Elektronisches Meldesystem für übertragbare Krankheiten geplant

Ab 2021 sollen Krankenhausinfektionen in einem elektronischen Meldesystem erfasst werden. Hauptziel ist es Übertragungswege von Infektionen sichtbar zu machen. Das beschloss das Bundeskabinett im heutigen Entwurf eines „Gesetzes zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten“. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe zeigt Zufriedenheit.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe begrüßt elektronisches Meldesystem. © BMG/Jochen Zick (action press)

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe begrüßt elektronisches Meldesystem. © BMG/Jochen Zick (action press)

Das Robert Koch-Institut wurde durch das Gesetz beauftragt, ein elektronisches Meldesytem umzusetzen. Künftig soll Ärzten, Laboren, Gesundheitsämtern und auch dem Robert Koch-Institut eine durchgängig automatisierte Verarbeitung von Meldedaten zur Verfügung stehen. Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Gröhe: „Mit der Einführung eines elektronischen Meldewesens nutzen wir die Chancen der Digitalisierung auch bei der Bekämpfung von Infektionen. Gleichzeitig entlasten wir damit den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Deutschland. Außerdem wird die Zusammenarbeit der Bundes- und Länderbehörden weiter verbessert, um in Zukunft bei einem Krankheitsausbruch noch schneller reagieren zu können.“

Meldepflichten werden verschärft

Neben der elektronischen Erfassung werden zusätzlich die Meldepflichten für Krankenhausinfektionen erweitert. „Wir wollen die Meldepflichten bei Krankenhausinfektionen erweitern, um Übertragungswege noch besser aufklären zu können“, begründet Bundesgesundheitsminister Gröhe. So müssen beispielsweise künftig auch Fälle von Besiedlung der Haut mit Krankenhauserregern gemeldet werden. Das Auftreten von Krätze (Skabies) in Pflegeheimen und weiteren Gemeinschaftsunterkünften muss künftig gemeldet werden, um Ausbrüche frühzeitig bekämpfen zu können.

Bisherige Gesetzeslücken

Für Wasser, das in so genannten Naturbädern zum Schwimmen oder Baden bereitgestellt wird, werden durch das Gesetz Qualitätsanforderungen festgelegt. Dadurch will der Gesetzgeber eine bisherige Lücke schließen. Schließlich wird die Polioeradikationsstrategie der Weltgesundheitsorganisation zukünftig strenger umgesetzt. Diese regelt die sichere Aufbewahrung und Vernichtung von Poloviren in Laboren.

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Felix Gimm
Volontär
Jahrgang 1988, geboren in Eberbach. Studium der Politikwissenschaft an den Universitäten Jena, Thessaloniki (GR) und Marburg.